Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

I. Geltungsbereich

 

(1)Für Ihre Online-Warenbestellungen sowie für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Kenntnis der Kunde mit seiner Bestellung bestätigt.

 

(2)Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

 

II. Vertragsabschluss

 

(1)Unsere Online-Verkaufsangebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Geringe Abweichungen von solchen produkt-beschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. 

 

(2)Die Darstellung unseres Sortiments in unserem Online-Angebot stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. 

 

(3)Durch Anklicken des Kauf-Buttons in unserem Online-Shop gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zur Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig von unseren Lieferanten beliefert werden. Bei nicht möglicher Lieferung werden wir den Kunden unverzüglich benachrichtigen.

 

(4)Vorbehaltlich einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung erfolgt die rechtswirksame Annahme durch elektronische Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware bzw. Rechnungsstellung.

 

Die Auftragsbestätigung ist maßgeblich für den Inhalt des Kaufvertrages.

 

Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme eines Vertragsangebotes dar.

 

(5)Minderjährige sind zur Bestellung von Waren nicht berechtigt.

 

(6)Bei Bestellung auf elektronischem Wege wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst der rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäfts-bedingungen per E-Mail zugesandt.

 

 

III. Widerrufsrecht:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Fa. Richard Brill GmbH & Co. KG

Blumenstr. 20

D-66953 Pirmasens

E-Mail: kontakt@lederstil.com

Telefax: 06331-14291-24

 

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wa-re der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Be-trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

IV. Preise und Zahlungsbedingungen

 

(1)Die angegebenen Preise sind Bruttopreise (incl. MwSt) ohne Versandkosten.

 

Trotz ständiger Aktualisierung behalten wir uns geringfügige Preiskorrekturen, auch bedingt durch Änderungen unserer Lieferanten, vor.

 

Eventuelle Mehrwertsteuererhöhungen werden von uns an den Kunden weitergegeben.

Bei größeren Preisabweichungen wird der Kunde von uns informiert. Mit der Aktualisierung der Präsentation im Online-Shop bzw. im Internet-Angebot verlieren alle vorherigen Online-Angebote ihre Gültigkeit. Berechnet werden die am Tag der Bestellung gültigen Preise.

 

Die veröffentlichten Preise sind Abholpreise, bei Versand zuzüglich Versandkosten.

Alle vom Kunden zu tragenden Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und mit in Rechnung gestellt.

 

(2)Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt nach Zahlung durch Vorkasse oder per Nachnahme.

 

 

V. Lieferung

 

(1)Wir liefern innerhalb von 5 Werktagen ab Auftragsbestätigung an die angegebene Kundenanschrift bzw. an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Eventuelle Teillieferungen müssen wir uns vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende zusätzliche Kosten tragen wir. 

 

(2)Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr gilt das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen, insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen. 

 

(3)Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. 

 

 

VII. Mängelhaftung

 

(1)Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde hat die Ware sorgsam zu prüfen. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Liefung, schriftlich mitzuteilen. 

 

Für den normalen Verschleiß der Ware (insgesamt oder Teile davon) besteht keine Gewährleistung.

 

(2)Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für eine Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von dem Kunden gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Wandelung (Rückgängigmachung des Kaufes) oder Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises). 

 

 

(3)Da der Kunde im Falle der Ersatzlieferung eine neuwertige Ware gegen eine gebrauchte Ware erhält („neu für alt“), haben wir Anspruch auf Zahlung eines der Wertverbesserung entsprechenden Geldbetrages.

 

 

 

 

 

(4)Im Falle der Ersatzlieferung oder der Wandelung ist der Kunde aus Gründen der Schadensminderungspflicht nicht zu einem unfreien Rückversand der reklamierten Ware berechtigt. Der Kunde hat die Rücksendung auf seine Kosten zu veranlassen und bekommt diese im Falle einer berechtigten Mängelreklamation erstattet.

 

(5)Mangelhafte Waren sind an uns zurückzugeben, es sei denn, der Kunde hat sich zur Minderung des Kaufpreises entschlossen. 

 

 

(6)Wir weisen darauf hin, dass die bildlichen Darstellungen unserer Produkte im Internet  in farblicher Hinsicht geringfügig von den tatsächlichen Produkten abweichen können. Gewährleistungsansprüche sind für den Kunden hieraus nicht begründet.

 

 

 

VII. Haftung

 

Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

 

 

VIII. Transportschäden

 

Bitte prüfen Sie unsere Lieferungen bei Erhalt auf Vollständigkeit und Unversehrtheit. Wenn eine Lieferung mit sichtbarer Beschädigung der äußeren Verpackung eintrifft, reklamieren Sie bitte sofort beim Zusteller und benachrichtigen Sie uns. Andernfalls können Ansprüche können nicht mehr geltend gemacht werden.

 

 

IX. Schlussbestimmungen 

 

(1)Personenbezogene Kundendaten werden bei uns gespeichert. Wir verwenden sie ausschließlich für firmeninterne Abläufe. Wir behalten die Daten vertraulich und geben sie nicht an Dritte weiter. Soweit notwendig, erfolgt eine Weitergabe an in die Geschäftsabwicklung eingebundene Firmen.

 

(2)Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

 

(3)Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort. 

 

Ist der Kunde Verbraucher und verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt der Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 

 

(4)Sollte eine der Bestimmungen aus unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus irgendeinem Grund nichtig oder ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hierzu unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.